Für alle statt für wenige


  • Franziska Zimmerli in die Schulpflege!

    Die SP Aarau gratuliert Franziska Zimmerli Huber zum sehr guten Resultat bei der Ersatzwahl Schulpflege vom 12. Februar und dankt allen ganz herzlich, die Franziska und die SP im Wahlkampf engagiert und über die Parteigrenzen hinweg unterstützt haben.
    Es hat sich klar gezeigt: Den Stimmberechtigten ist fachliche Kompetenz wichtiger als reine Parteipolitik. 46% der Stimmen gingen an unsere Kandidatin, die anderen liegen um fast 900 Stimmen und mehr weit abgeschlagen zurück. Leider wurde das absolute Mehr knapp verfehlt, deshalb kommt es am 21. Mai zum 2. Wahlgang. Mehr über Franziska Zimmerli auf ihrer Website und auf Facebook. Im Blog weiterlesen…

  • SP Aarau warnt vor Schuldenbremse

    Die SP Aarau steht für eine nachhaltige Haushaltspolitik ein und strebt eine ausgeglichene Rechnung an. Sie ist aber der festen Überzeugung, dass eine Schuldenbremse der falsche Weg zu diesem Ziel ist.

    Eine Schuldenbremse trägt den Grundauftrag „ausgeglichener Finanzhaushalt um jeden Preis“ in sich. Fast 80% des Nettoaufwands der Stadt sind aber sogenannt gebundene Ausgaben. Diese Leistungen sind gesetzlich vorgeschrieben und müssen deshalb zwingend ausgeführt werden. Beeinflussbar sind einzig die ungebundenen, «freiwilligen» Ausgaben. In den letzten Jahren sind die gebundenen Ausgaben, u.a. für die gesetzliche Sozialhilfe, stark angestiegen, während der Steuerertrag nicht im gleichen Verhältnis gewachsen ist. Im Kontext dieser Entwicklung führt eine Ausgabenbremse, die einen ausgeglichenen Finanzhaushalt um jeden Preis fordert, die Ertragsseite aber ausser Acht lässt, zwingend zu massiven Kürzungen bei den ungebundenen Ausgaben. Es droht Leistungsabbau im grossen Stil – beispielsweise im Bereich der familienergänzenden Kinderbetreuung, der Jugendarbeit oder im Kulturbereich. Zudem besteht auch die Gefahr, dass wichtige Investitionen wie beispielsweise Schulhausrenovationen nicht oder zu spät getätigt werden können. Damit würde eine Schuldenbremse letztlich zu einer Investitionsbremse verkommen und verhindern, dass sich unsere Stadt entwickeln kann.

    Wir fordern den Stadtrat deshalb auf, bei der Ausarbeitung der Vorlage einen Sanktionsmechanismus vorzusehen, der die Einnahmen, d.h. Steuererhöhungen, mindestens gleich berücksichtigt wie die Ausgaben.

    Die SP ist der Überzeugung, dass eine verantwortungsvolle Haushaltspolitik einer Schuldenbremse vorzuziehen ist und hofft diesbezüglich bei den bürgerlichen Parteien noch immer auf Einsicht. Sie wird sich auf jeden Fall gegen jede undurchdachte Leistungskürzung wehren, unter der die Aarauer Bevölkerung zu leiden hätte.

  • Wechsel im Fraktionspräsidium

    „Das wars noch nicht, meine Damen und Herren“ 
    An der Einwohnerratssitzung vom 23. Januar haben die Mitglieder SP-Fraktionspräsident Oliver Bachmann aus dem Rat verabschiedet.
    Wenn man an einem Ort lebt, der noch nicht ganz passt, gibt es drei Möglichkeiten: Wegziehen, Ansprüche herunterfahren oder mithelfen, den Ort neu zu gestalten. Ich habe mich für letzteres entschieden.“ Nach bald 14 Jahren im Rat, die letzten sieben als Präsident der SP-Fraktion, sei es nun Zeit, das Amt abzugeben, um Platz für Neues zu machen.
    Oliver Bachmann hat unsere Partei und Fraktion massgeblich geprägt. Mit den beiden Motionen „Eine Region – eine Stadt“ und „Kasernenareal – Entwicklungsstrategie für die Stadt Aarau“ hat er Entwicklungen angestossen, die heute weit oben auf der städtischen Agenda stehen. An seiner letzten Sitzung konnte er mit seinem letzten Votum zum Verpflichtungskredit des Kasernenareals nochmals überzeugen. 
    Zwar wird Oliver nicht mehr als Einwohnerrat tätig sein, mitwirken will er aber auch in Zukunft. „Um es in den Worten eines berüchtigten deutschen Fussballclub-Präsidenten zu sagen: „Das wars noch nicht, meine Damen und Herren“. Wir sind gespannt und freuen uns, ihn weiterhin als kritisches, weitsichtiges und engagiertes Mitglied in unserer Partei zu haben.
    Mit dem Rücktritt von Oliver Bachmann übernimmt Andrea Dörig neu das Fraktionspräsidium. Wir freuen uns, mit ihr eine motivierte und sehr kompetente neue Präsidentin zu begrüssen, die es versteht, Brücken zwischen den verschiedenen Fraktionen zu schlagen. Viel Energie und Freude im neuen Amt!

  • SP sagt Ja zur Kreisschule Aarau-Buchs

    Projekt Kreisschule Aarau-Buchs:
    SP Aarau und SP Buchs unterstützen den gemeinsamen Kreisschulverband und fordern die Volkswahl des Kreisschulrats

    Die SP-Ortsparteien von Aarau und Buchs befürworten das Projekt Kreisschule, über das die beiden Einwohnerräte Ende Januar beschliessen werden. Der Kreisschulrat soll allerdings – entgegen dem Vorschlag der Exekutiven – direkt vom Volk gewählt werden. Zu diesem Schluss kamen die SP-Mitglieder beider Gemeinden an einer gemeinsamen Parteiversammlung. Im Blog weiterlesen…

  • Stadtratswahlen 2017

    Stadtpräsidentin Jolanda Urech verzichtet auf eine erneute Kandidatur – Stadträtin Franziska Graf-Bruppacher tritt wieder an

    Die SP Aarau bedauert den Entscheid von Stadtpräsidentin Jolanda Urech, im Herbst nicht mehr zu den Wahlen anzutreten, respektiert jedoch ihren Wunsch, sich nach 24 Jahren aus der aktiven Kommunalpolitik zurückzuziehen. Die Generalversammlung der SP Aarau wird am 15. März ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Exekutivwahlen nominieren. Stadträtin Franziska Graf-Bruppacher stellt sich für eine weitere Amtsperiode zur Verfügung.

    Als wählerstärkste Partei in der Stadt Aarau erhebt die SP weiterhin Anspruch auf das Stadtpräsidium. In ihren Reihen finden sich mehrere sehr fähige und am Amt interessierte Personen, die bereits heute wichtige Funktionen innehaben und überparteilich breit akzeptiert sind.

    In den nächsten Wochen werden intensive Gespräche mit verschiedenen potenziellen Kandidatinnen und Kandidaten für die Stadtratswahlen geführt und es wird auch die Variante einer dritten SP-Kandidatur geprüft.
    Der Vorstand der SP Aarau wird die Resultate der Gespräche evaluieren und bis Ende Februar eine Empfehlung zuhanden der Mitglieder abgeben. An der Generalversammlung vom 15. März entscheidet die SP-Basis über die Stadtratskandidaturen sowie über die Kandidatur für das Stadtpräsidium.

    Zur vollständigen Medienmitteilung der SP Aarau gelangen Sie hier.
    Die persönliche Mitteilung von Stadtpräsidentin Jolanda Urech finden Sie hier.

  • Ja zum Budget 2017

    Für eine Finanzpolitik mit Weitblick

    Die SP Aarau steht hinter dem Budget 2017 – ein Vernunftentscheid. Die von der SVP im Einwohnerrat eingebrachten Pauschalkürzungsanträge hatten weder Hand noch Fuss. Eine Erhöhung des Steuerfusses, wie es die Grünen gefordert hatten, ist ein knappes Jahr nach der letzten Abstimmung nicht realistisch.

    Die SP Aarau hat sich in der Budgetdebatte dafür eingesetzt, dass dort nicht gespart wird, wo es unverhältnismässig ist und zu Folgekosten führt: beim Stellenpool der Produktegruppe Gesellschaft mit den Arbeitsfeldern Integration, Alter, Kind und Familie sowie bei den Familien- und Schulergänzenden Tagesstrukturen. Im Blog weiterlesen…

  • Initiative „Raum für alle“ eingereicht

    Die notwendigen Unterschriften für unsere Initiative „Raum für alle – Ja zu bezahlbarem Wohn- und Gewerberaum“ sind in der Rekordzeit von nur fünf Monaten zusammen gekommen. Sie wurden am Freitag, 25. November, offiziell der Stadt übergeben. Die Aarauer Stimmbevölkerung wird voraussichtlich bereits im Jahr 2017 darüber entscheiden können, ob die Stadt wieder aktiv in der Wohnbaupolitik werden und den gemeinnützigen Wohnungsbau fördern soll.

    Den AZ-Artikel zum Zustandekommen der Initiative finden Sie hier.
    Im Blog weiterlesen…

  • Wahlen 2016

    Wir gratulieren unserem Sektionsmitglied Urs Hofmann zu seiner glänzenden Wiederwahl in den Regierungsrat.

    Herzliche Gratulation an die wiedergewählten Grossrät_innen Juerg Knuchel, Marco Hardmeier und Franziska Graf-Bruppacher und an die neugewählte Gabriela Suter.

    Ein riesiges Dankeschön gebührt allen Kandidierenden und den Parteimitgliedern für den grossen Einsatz, der zu diesem Erfolg geführt hat. Die SP hat im Bezirk Aarau einen Grossratssitz dazugewonnen und in der Stadt Aarau um 6% Wähleranteil zugelegt. Im Blog weiterlesen…

  • Jubiläumsfest 100 Jahre SP Aarau

    Als Abschluss des Jubiläumsjahres feierte die SP Aarau ihren 100. Geburtstag mit einem Fest für die ganze Bevölkerung.
    Regierungsrat Urs Hofmann erinnerte in seiner Ansprache daran, dass die Sozialdemokratie ihre Wurzeln in der Arbeiterbewegung hat, und an die Grundwerte der SP: Solidarität, Gerechtigkeit und Freiheit. Nationalrätin und Regierungsratskandidatin Yvonne Feri zeigte wichtige Etappen in der Geschichte der Sozialdemokratie auf. Stadtpräsidentin Jolanda Urech dankte den Mitgliedern der SP Aarau für ihr grosses Engagement zum Wohle der Aarauer Bevölkerung und hielt fest, dass die SP dazu beiträgt, dass Aarau eine attraktive Stadt ist, in der sich alle wohlfühlen können.  Im Blog weiterlesen…