Vorstösse


Hier finden Sie die Vorstösse der Einwohnerratsfraktion der SP Aarau als pdf.

Amtsperiode 2014–2017

2017

8.3.2017: Anfrage Anja Kaufmann und Gabriela Suter:
Umsetzung Kinderbetreuungsgesetz KiBeG in der Stadt Aarau
Stand: Antwort des Stadtrats steht noch aus

15.2.2017: Dringliche Anfrage Nicola Müller und Gabriela Suter:
Hintergründe und Folgen der KEBA-Abendschliessung
Stand: beantwortet

2016

12.12.2016: Anfrage Gabriela Suter:
Auswirkungen der Unternehmenssteuerreform III auf den Finanzhaushalt der Stadt Aarau
Stand: beantwortet

11.11.2016: Anfrage Lelia Hunziker, Silvia Dell’Aquila, Gabriela Suter u.a.:
Verhalten Schulpflege und Gesamtschulleitung Schule Aarau im Vorfeld der Protestkundgebung vom 8.11.2016
Stand: beantwortet

29.8.2016: Anfrage Daniel Siegenthaler:
Organisation und Geschäftsführung des Stadtrats
Stand: Antwort des Stadtrats steht noch aus

10.8.2016: Anfrage Silvia Dell’Aquila und Lelia Hunziker:
Situation Unterbringung Asylsuchender in Aarau
Stand: beantwortet

8.8.2016: Anfrage Silvia Dell’Aquila, Lelia Hunziker, Gabriela Suter:
Abbau bei den freiwilligen Fachstellen
Stand: beantwortet

3.8.2016: Postulat Gabriela Suter und Mitunterzeichner_innen:
Aarau wird Fair Trade Town
Stand: an den Stadtrat überwiesen am 27.2.2017

4.5.2016: Anfrage Andrea Dörig und Gabriela Suter:
Wohn- und Gewerberaumstatistik der Stadt Aarau
Stand: beantwortet

26.4.2016: Anfrage Silvia Dell’Aquila:
Aufsicht und Betriebsbewilligung Kindertagesstätten
Stand: beantwortet

25.1.2016: Postulat Lelia Hunziker, Daniel Siegenthaler und Mitunterzeichner_innen:
Überarbeitung der Leitlinien zum Integrationskonzept der Stadt Aarau
Stand: überwiesen

2015

23.12.2015: Anfrage Silvia Dell’Aquila:
Entlastungsmassnahmen 2016 Kanton Aargau: Auswirkungen auf das KiFF
Stand: beantwortet

10.12.2015: Anfrage Gabriela Suter:
Steuergesetzrevisionen seit 2000: Auswirkungen auf die Finanzen der Stadt Aarau
Stand: beantwortet

9.12.2015: Anfrage Silvia Dell’Aquila:
Disco des Jugendkulturhauses Flösserplatz am Maienzug-Vorabend
Stand: beantwortet

20.11.2015: Motion Silvia Dell’Aquila:
Ergänzung des Abfallreglements der Stadt Aarau
Stand: mit 23:24 Stimmen vom Einwohnerrat knapp abgelehnt

18.9.2015: Anfrage Gabriela Suter:
Standort- und Raumkonzept Sekundarstufe II des BKS: Geplante Standortverschiebung der WMS und IMS
Stand: beantwortet

19.5.2015: Anfrage Silvia Dell’Aquila und Lelia Hunziker:
Programm Maienzug Kinder und Jugendliche
Stand: beantwortet

23.3.2015: Postulat Gabriela Suter und Mitunterzeichner_innen:
Einführung einer stadträtlichen Verkehrskommission
Stand: an Stadtrat überwiesen am 24.8.2015

3.2.2015: Anfrage Gabriela Suter:
Umsetzung und Auswirkungen der Massnahmen aus dem Projekt „Stabilo 1“: Zwischenbilanz
Stand: beantwortet

2014

27.6.2014: Postulat Gabriela Suter:
Beteiligung der Stadt Aarau an der e-Voting-Testphase („Vote électronique“)
Stand: überwiesen und abgeschrieben

24.3.2014: Dringliche Motion Gabriela Suter und Mitunterzeichner_innen:
Aufstockung Primarschule Telli: Kreditbegehren für die Installation einer Photovoltaikanlage
Stand: überwiesen. Die Photovoltaikanlage ist in Betrieb.

19.3.2014: Postulat Gabriela Suter und Mitunterzeichner_innen:
Freigabe von Gemeindedächern zur Vermietung zwecks Nutzung durch Photovoltaik-Anlagen
Stand: überwiesen. Eine Liste mit möglichen Solardächern der Stadt ist hier abrufbar.

18.3.2014: Anfrage Silvia Dell’Aquila:
Raumnutzung in Aarau
Stand: beantwortet

20.2.2014: Anfrage Gabriela Suter:
Veloabstellplätze Bahnhof Aarau, Perron 1 („Hausperron“)
Stand: beantwortet. Mittlerweile wurde die Velostation mit doppelstöckigen Veloständern ausgerüstet.

19.2.2014: Anfrage Gabriela Suter:
Dividendenausschüttung BBA-Aktien
Stand: beantwortet

6.1.2014: Dringliches Postulat Oliver Bachmann und Mitunterzeichner_innen:
Aarau will das Rekrutierungszentrum nicht
Stand: überwiesen und abgeschrieben. Der Stadtrat hat sich in einer Stellungnahme gegen das Rekrutierungszentrum ausgesprochen.

 

Noch nicht erledigte Postulate und motionen aus früheren Amtsperioden

2013

6.8.2013: Motion Oliver Bachmann und Mitunterzeichner_innen:
Kasernenareal – Entwicklungsstrategie für die Stadt Aarau
Stand: überwiesen. Der Einwohnerrat bewilligte 16.11.2015 einen Verpflichtungskredit zur Arealentwicklung.

2012

6.11.2012: Motion Lelia Hunziker und Mitunterzeichner_innen:
Evaluation familien- und schulergänzende Tagesstrukturen (FuSTA)
Stand: Die Evaluation wurde 2014 durchgeführt, der Bericht dazu erschien 2015.

2011

14.12.2011: Motion Franziska Graf-Bruppacher, Thomas Hächler und Mitunterzeichner_innen:
Einführung von Familien- und Schulergänzenden Tagesstrukturen im Ortsteil Rohr
Stand: überwiesen. Für eine definitive Lösung FuSTA für Vorschul- und Schulkinder im Ortsteil Rohr konnte keine Lösung in bestehenden Liegenschaften gefunden werden. Als Zwischenlösung bis zum Bezug des Neubaus (voraussichtlich 2018) wurde 2015 ein Mittagstischangebot in Aarau Rohr eingerichtet.

2010

11.1.2010: Postulat Ivica Petrusic:
Plakatverordnung
Stand: an Stadtrat überwiesen, noch nicht erledigt. Gemäss Stadtrat wird die Erarbeitung neuer Richtlinien für Werbung und Plakatierung im Rahmen der Revision der Bau- und Nutzungsordnung gemacht. An der Vernehmlassung zur revidierten BNO hat sich die SP Stadt Aarau 2015 beteiligt.

2009

27.10.2009: Motion Gabriela Suter:
Investitionskredit für ein Vierjahresprogramm zum Erwerb des Goldlabels Energiestadt
Stand: überwiesen, Bericht des Stadtrats ist ausstehend.

27.5.2009: Postulat Oliver Bachmann:
Eine Region – eine Stadt!
Stand: überwiesen. Auf dieses Postulat hin entstand das Projekt „Zukunftsraum Aarau“, das im Dezember 2015 in die Vernehmlassungsphase ging.