Für alle statt für wenige


  • Einwohnerratswahlen: Ein Erfolg für die SP

    Wir sind hocherfreut über den Ausgang der Einwohnerratswahlen. Die SP konnte zwei zusätzliche Sitze erobern und auch die Mitte-Links-Mehrheit im Einwohnerrat konnte gesichert werden. Die beiden zusätzlichen Sitze sind eine Bestätigung der sozialdemokratischen Politik in der Stadt Aarau und motivieren, den bisherigen Kurs weiterzuführen. Ein riesiges Dankeschön gebührt der Wahlkampfleitung Eva Schaffner sowie dem ganzen Einwohnerratswahlkampfteam Lelia Hunziker, Leona Klopfenstein, Leo Keller sowie dem Leiter der Basiskampagne Silas Müller für den grossen Einsatz. Die viele Arbeit hat sich ausbezahlt!
    Die SP Aarau dankt all ihren Einwohnerratskandidatinnen und -kandidaten für das enorme Engagement in den letzten Monaten und gratuliert zu den guten Ergebnissen. Die acht bestplatzierten Kandidierenden stammen alle von der SP-Liste! Das tolle Resultat und die zusätzlichen Sitzgewinne waren nur möglich dank dem unermüdlichen Einsatz der Kandidierenden, ihren Unterstützer_innen und den Mitgliedern der Sektion.
    Die Mitglieder der neuen SP-Fraktion (14 Sitze (+2)):
    Lelia Hunziker, Nicola Müller, Alois Debrunner, Abdul Abdurahman, Leona Klopfenstein, Eva Schaffner, Andrea Dörig, Anja Kaufmann, Beatrice Klaus, Laura Peter (neu), Salome Ruckstuhl (neu), Thomas Grüter (neu), Silas Müller (neu), Ursula Funk (neu)
    Die Gewählten werden sich nun an die Umsetzung unserer Wahlversprechen machen und sich im Einwohnerrat für bezahlbaren Wohnraum, eine sorgfältige und zukunftsgerichtete Stadtentwicklung, für Chancengerechtigkeit und Solidarität in der Alters-, Jugend- und Bildungspolitik sowie für die Stärkung des Wirtschaftsstandortes einsetzen – kurz: für ein AARAU FÜR ALLE.

  • Ergebnisse Wahlen/Abstimmungen vom 26.11.

    Die SP Aarau ist erfreut über den Sitzzuwachs und den Erhalt der Mitte-Links-Mehrheit im Einwohnerrat

    Der Wahlsieg bei den Einwohnerratswahlen mit einem Gewinn von zwei zusätzlichen Sitzen ist eine Bestätigung der sozialdemokratischen Politik in der Stadt Aarau und tröstet über den Verlust des Stadtpräsidiums hinweg. Neu dominiert sowohl in der Legislative als auch im Stadtrat eine Mitte-links-Mehrheit.

    Leider hat Daniel Siegenthaler die Wahl zum Stadtpräsidenten um 145 Stimmen knapp verpasst. Der äusserst knappe Ausgang der Stadtpräsidiumswahlen ist ein starker Vertrauensbeweis der Bevölkerung an den Kandidaten und an die Politik der SP Aarau. Wir danken Daniel Siegenthaler für seinen riesigen Einsatz im Stadtpräsidiumswahlkampf und wünschen ihm in seinem neuen Amt als Stadtrat viel Freude und Erfolg. Ein grosses Dankeschön geht an alle Wählerinnen und Wähler sowie an alle Unterstützer_innen, die den Wahlkampf in den letzten Monaten mitgetragen haben.

    Dem neuen Stadtpräsidenten Hanspeter Hilfiker gratulieren wir zur Wahl und freuen uns auf eine konstruktive Zusammenarbeit zum Wohl der Aarauer Bevölkerung.

    Das Hauptwahlziel hat die SP bereits bei den Wahlen am 24. September erreicht: Der Aarauer Stadtrat weist neu eine Mitte-links-Mehrheit auf. Das SP-Team im Stadtrat, Daniel Siegenthaler und Franziska Graf, wird nun alles daransetzen, in der Aarauer Exekutive gemeinsam mit den Kolleginnen und Kollegen gute Lösungen für die anstehenden Herausforderungen in der Stadt Aarau zu finden.

    Einwohnerratswahlen: Ein Erfolg für die SP

    Die SP Aarau ist erfreut über den Ausgang der Einwohnerratswahlen. Die Mitte-Links-Mehrheit im Einwohnerrat konnte gesichert werden. Die beiden zusätzlichen Sitze motivieren, den bisherigen Kurs weiterzuführen.

    Die SP Stadt Aarau bedankt sich bei allen Wählerinnen und Wählern für das Vertrauen und setzt nun alles daran, ihre Wahlversprechen umzusetzen: Sie wird sich im Einwohnerrat für bezahlbaren Wohnraum, eine sorgfältige und zukunftsgerichtete Stadtentwicklung, für Chancengerechtigkeit und Solidarität in der Alters-, Jugend- und Bildungspolitik und die Stärkung des Wirtschaftsstandortes einsetzen – kurz: für ein AARAU FÜR ALLE.

    Die SP Aarau dankt all ihren Einwohnerratskandidatinnen und -kandidaten für den enormen Einsatz in den letzten Monaten und gratuliert zu den guten Resultaten. Dieses tolle Resultat und die zusätzlichen Sitzgewinne waren nur möglich dank dem unermüdlichen Einsatz der Kandidierenden, ihren Unterstützer_innen und den Mitgliedern der Sektion.

    Abstimmungen: Mehrheitlich erfolgreich

    Die SP Aarau ist erfreut, dass ihr die Aarauer Bevölkerung bei den Sachabstimmungen mehrheitlich gefolgt ist und dem Budget 2018 und der Änderung der Einbürgerungspraxis zugestimmt hat. Sie bedauert, dass die Initiative „Raum für alle – Ja zu bezahlbarem Wohn- und Gewerberaum“ keine Mehrheit bei den Stimmberechtigten fand. Offenbar verfing die Angstkampagne der Gegner. Dass 4 von 10 Stimmberechtigten für das Anliegen votierten, zeigt aber, dass Handlungsbedarf besteht. Die SP erwartet vom Stadtrat, dass er eine aktive Wohnraumpolitik betreibt und nun die eine Wohnraumstrategie ausarbeitet, wie er das in seinem indirekten Gegenvorschlag zur Initiative vorgeschlagen hat.

  • Lebendige Stadt statt übertriebene Gebührenpolitik!

    Der Stadtrat hat die Botschaft zur Neufassung des Reglements über die Nutzung des öffentlichen Grundes verabschiedet. Dabei hat er tendenziell die Erzielung möglichst hoher Gebühreneinnahmen einer attraktiven Nutzung des öffentlichen Grundes vorgezogen. Die SP bedauert dies und wird sich im Einwohnerrat für eine bessere Lösung für das Gewerbe und das Gastgewerbe in Aarau einsetzen.

    Die SP Aarau hat bereits in der Vernehmlassungsantwort 2015 klargemacht, dass eine ausgewogene Mischung zwischen der Abgeltung der Nutzung des öffentlichen Grundes und dem allgemeinen Ziel einer attraktiven und lebendigen Stadt nötig ist. Es kann nicht sein, dass als Folge einer übertriebenen Gebührenpolitik, Gewerbetreibende und Gastwirt_innen aus Kostengründen darauf verzichten (müssen), den Platz vor ihren Läden und Betrieben zu nutzen und so die Stadt leer und unattraktiv wirkt. Ganz im Gegenteil: Eine lebendige Stadt ist im Interesse aller Aarauer_innen.

    Die SP wird sich deshalb im Einwohnerrat dafür einsetzen, dass die bisherigen Freiflächen pro Betrieb (5m2 pro Gewerbebetrieb und 18m2 pro Restaurationsbetrieb) weiterhin gebührenfrei genutzt werden können.

    Dass für Strassentheater und Strassenmusikant_innen neu Gebühren erhoben werden sollen, um „Lärmimmissionen“ einzudämmen, zeugt von einem kleinbürgerlichen Kulturverständnis. Gerade in einer Stadt, die sich künftig als Zentrumsstadt definieren möchte, wäre eine offenere Haltung wünschenswert. Gebühren sind nur bei grossen Gruppen und langen Darbietungen angezeigt.

    Erfreulich ist hingegen, dass Stände für politische Information und Unterschriftensammlungen nach wie vor gebührenfrei sind. Das ist im Sinne einer funktionierenden Demokratie richtig und wichtig. Dass dies allerdings auf Aarauer Parteien beschränkt sein soll, ist einer Kantonshauptstadt unwürdig.

    Im Übrigen unterstützt die SP Aarau die vorgesehene Reglementsanpassung weitgehend und geht mit dem Stadtrat einig, dass „die Verwaltungsabteilungen flexibel und kundennah handeln und Entscheide ohne grossen bürokratischen Aufwand erlassen werden müssen“ (Zitat Botschaft Stadtrat).

  • Am 26.11. Liste 1 in den Einwohnerrat wählen!

    Das Wahlprogramm der SP Aarau ist konkret – sie lässt sich im wahrsten Sinne des Wortes in die Karte(n) schauen. Sie macht keine blumigen, unverbindlichen Versprechen, sondern klare Politik, die sich überprüfen lässt. Auf unserem Stadtplan für Aarau benennen wir beispielhaft 28 Projekte, denen wir dank konsequenter Arbeit im Einwohnerrat und durch die Mitglieder unserer Partei zum Erfolg verhelfen konnten oder die wir in der kommenden Legislatur realisieren wollen. Dabei setzen wir folgende Schwerpunkte:

    Attraktives Wohnen für alle will die SP entschieden fördern. Dank genossenschaftlichem Wohnbau soll auch mehr bezahlbarer Wohnraum geschaffen werden – auch in den grossen Umbaugebieten (Torfeld, Kaserne, Telli etc.). Die SP-Initiative «Raum für alle – Ja zu bezahlbaren Wohn- und Gewerberaum» ist der nächste Schritt.

    Solidarität und Chancengerechtigkeit ist für die SP immer ein Hauptthema – 11 Projekte zeugen davon. Sie muss u.a. auch in der Bildung und Kultur, in den Tagesstrukturen für die Betreuung, für die Jugend und die älteren Menschen und in der Sozialpolitik und in der Integration aller Gruppen konkretisiert und erweitert werden.

    Um die Stadtentwicklung kümmert sich die SP seit Jahren – das kommt auch in 10 Projekten zum Ausdruck. Aarau steht vor grossen Veränderungen, denn rund 10% des Siedlungsgebietes ausserhalb des Altstadtzentrums wird neu gestaltet. Diese Chance muss klug und sorgfältig genutzt werden – zum Vorteil aller: die neue, sorgfältig gestaltete BNO (Bau- und Nutzungsordnung), die eine nachhaltige Siedlungsentwicklung ermöglicht, auf Erholungsräume Rücksicht nimmt und Verkehrsprobleme angeht, wird der Schlüssel dazu sein.

    Aarau als Topstandort für die Wirtschaft muss klug gepflegt und erweitert werden – auch für Jungunternehmen und Startups.  KMU und das lokale Gewerbe dürfen nicht verdrängt werden. Dank einer realistischen Finanzpolitik wollen wir auch die notwendige Infrastruktur bereitstellen können.

    40 SP-Kandidat_innen –19 Frauen und 21 Männer, die fast alle Quartiere und die verschiedensten Branchen und Berufe vertreten und aus allen Altersgruppen und Ausbildungssektoren stammen – sind bereit, gute, sorgfältige Arbeit im Einwohnerrat zu leisten, damit unsere Karte von Aarau weiterwächst und unser Plan für ein Aarau für alle realisiert werden kann.

    Die Wahlkarte als pdf.

    Die Medienmitteilung als pdf.