Jahresbericht 2016: Lichtblicke, aber auch Schattenseiten

Die Einwohnerratsfraktion der SP steht dem vorgelegten Jahresbericht 2016 der Stadt Aarau insgesamt positiv gegenüber. Es gibt Lichtblicke, aber auch Schattenseiten.
Das Gesamtergebnis der Rechnung ist, trotz tieferer Steuereinnahmen, eine Punktlandung. Der beeinflussbare Aufwand wurde gegenüber der Rechnung 2015 deutlich vermindert. Allerdings musste auch Vermögen abgebaut werden. Dies weist darauf hin, dass der Stadt die notwendigen Mittel für ihre Aufgaben fehlen. Im Vergleich mit dem Bezirk und dem Kanton ist der Steuerfuss unterdurchschnittlich. Unter Berücksichtigung der speziellen Belastung von Aarau zum Beispiel wegen der Zentrumsfunktion zeigt dies, dass der Steuerfuss zu niedrig ist.
Es ist erfreulich, dass die Eigenwirtschaftsbetriebe, insbesondere auch die Altersheime, positiv abgeschlossen haben. Im Jahr 2016 konnten wichtige Projekte mit positivem Ergebnis weitergeführt werden: Die Grundlagen für die Kreisschule Aarau-Buchs wurden gelegt, das Jahrzehnteprojekt Zukunftsraum Aarau ist auf einem guten Weg und mit dem Leitbild zum Kasernenareal wurde ein wichtiges Zwischenziel erreicht. Die Fraktion der SP ist erfreut, dass das Projekt Alte Reithalle Fortschritte macht.
Die SP findet es bedenklich, dass wichtige Bereiche stagnierten oder durch einen Leitungsabbau gefährdet sind. Im Bereich Alter gibt die Stadt laufend Kompetenzen ab, die Leistungen in den Bereichen Kinderbetreuung, Jugend, Kultur und Sport wurden trotz Gegenwehr der SP abgebaut. Die Umsetzung der Energie- und Klimapolitik wurde nur halbherzig an die Hand genommen. Die SP erwartet, dass die Stadt auch in diesen Bereichen ihre Verantwortung für eine nachhaltige Entwicklung übernimmt und auf einen weiteren Leistungsabbau verzichtet.